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Instandsetzungsmaßnahmen

Unter Instandsetzung wird eine Maßnahme mit dem Ziel verstanden, einen Gegenstand oder ein Bauwerk in den vorigen Stand zu versetzen, also, es zu reparieren. In diesem Bereich kommt es oft zu Streitigkeiten, da Instandsetzungsmaßnahmen oft dazu genutzt werden, Modernisierungsmaßnahmen durchzusetzen.

Quiz zum Thema Instandsetzungsmaßnahmen

1. Wann ist ein Vermieter von der Instandsetzungspflicht befreit?

   Der Hauseigentümer bzw. der Vermieter muss seiner Instandsetzungspflicht nicht nachkommen, wenn die Immobilie vollkommen zerstört ist, beispielsweise durch eine Explosion. Bei großen Schäden ist abzuwägen, ob dem Vermieter eine solche Instandsetzung wirtschaftlich zuzumuten ist. Die Instandsetzungspflicht trifft den Vermieter auch dann, wenn der Mieter den Schaden verursacht hat, der Mieter kann in dem Fall jedoch zu einer teilweisen Kostenübernahme verpflichtet werden.

2. Kann ein Mieter vom Vermieter eine Instandsetzung verlangen?

   Ja, zu manchen Instandhaltungsmaßnahmen ist ein Vermieter verpflichtet, insbesondere, wenn gesundheitliche Gefahren für die Mieter zu befürchten sind, wie der Austausch alter Bleileitungen in der Wasserversorgung oder der Austausch schadhafter Fenster.

3. Fällt die Wartung eines Fahrstuhls in die Instandsetzungspflicht?

   Wartung und Pflege, die der Gebrauchstauglichkeit einer Immobilie dienen, fallen unter die Rubrik Instandhaltung, die mit der Instandsetzungspflicht zusammenfällt. Instandhaltungsmaßnahmen werden oft als Vorwand benutzt, um Modernisierungsmaßnahmen durchzuführen, beispielsweise eine neue Heizanlage.

4. Kann ein Mieter auf Grund einer Instandsetzungsmaßnahme kündigen?

   Eine Kündigung auf Grund der Belastungen durch eine Instandsetzungsmaßnahme ist nicht zulässig. Als Ausgleich für die Minderung der Wohnqualität kann ein Mieter hingegen für die Dauer der Arbeiten den Mietzins mindern.

5. Kann die Instandsetzungspflicht aufgehoben werden?

   Ein völliger Ausschluss der Instandsetzungspflicht ist nur in Ausnahmefällen möglich, wenn der nicht ordnungsgemäße Zustand einer Immobilie ausschließlich dem Mieter angelastet werden kann, kann der Vermieter von der Instandhaltungspflicht befreit werden. Der Vermieter trägt aber die Beweislast, er muss dem Mieter das Verursachen der Beschädigung nachweisen können, beispielsweise Schimmel bei nicht ausreichender Belüftung.

6. Kann sich der Mieter gegen eine Instandsetzungsmaßnahme wehren?

   Beim Mieter liegt eine Duldungspflicht, er darf auch eine Instandsetzungsmaßnahme nicht behindern, sondern muss passiv mitwirken, wenn auch eine aktive Mitwirkung nicht verlangt werden darf. Diese Duldungspflicht gilt unbegrenzt, sofern die Arbeiten zügig und nicht zur Unzeit, beispielsweise an Feiertagen durchgeführt werden.

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